Die Kempener SPD macht Druck bei der Umsetzung des vor fünf Jahren beschlossenen Radverkehrskonzeptes. „Es kann nicht sein, dass die Stadtverwaltung alles an der vakanten Stelle eines Radverkehrsmanagers oder an rechtlichen Hürden festmacht“, sagt Fraktionsvorsitzender Stefan Kiwitz nach dem letzten Sitzung des Ordnungsausschusses. Nach Dafürhalten der Sozialdemokraten soll die Verwaltung um Dezernent Jörg Geulmann nicht andauernd nach Gründen suchen, warum etwas nicht umsetzbar ist, sondern beherzt das Machbare anpacken und Lösungen erarbeiten.
„Und wenn die Stadt mittlerweile binnen kurzer Zeit zum dritten Mal einen Radverkehrsmanager sucht, muss man sich auch mal fragen, was im Rathaus schiefläuft“, so Kiwitz. Um hier mehr Kontinuität zu gewährleisten, regt die SPD zunächst an, die Stelle „Radverkehrsmanager“ zu entfristen, um mehr Anreiz für diesen Job zu schaffen.
Nach Dafürhalten der SPD liegt es nicht immer an der Bezahlung, dass der Stadt die Manager weglaufen. „Wir haben auch den Eindruck, dass die Ämter untereinander nicht kommunizieren und eher gegen- als miteinander arbeiten“, sucht der Fraktionssprecher nach Gründen, warum das Radverkehrskonzept zum Rohrkrepierer geworden ist.
Die SPD betont ferner, dass die Verwaltung nicht andauernd mit Anträgen aus der Politik bombardiert werden soll, sondern Prioritäten gesetzt werden sollen. „Und eine Priorität, die wir als Sozialdemokraten setzen, ist die konsequente und zügige Umsetzung des Radverkehrskonzeptes“, so Stefan Kiwitz.