Die nächste Bürgersprechstunde der Kempener SPD findet am Freitag, 3. Februar, von 15 bis 17 Uhr statt. Thema im Parteibüro am Hessenring 17 ist Partizipation. Ansprechpartner ist der Ortsvereinsvorsitzende Stefan Kiwitz (Foto). „Uns geht es um Teilhabe und Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen“, sagt Stefan Kiwitz. Was die Bürgerbeteiligung betrifft, habe Kempen großen Nachholbedarf, wie das Thema Bebauung Ludwig-Jahn- Platz gezeigt habe. „Hier ist im Rathaus eine einsame Entscheidung ohne jegliche Partizipation durchgeboxt worden.“
Interessierte an der Bürgersprechstunde sind willkommen, eine vorherige Anmeldung ist nicht vonnöten.
„Mit der Einführung eines Bürgerrates könnte man auch in Kempen Mitbestimmung transparenter gestalten und leichter zugänglich machen“, sagt Parteichef Kiwitz und verweist auf das Kommunalwahlprogramm der SPD von 2020. Außerdem wünschen sich Kiwitz und die SPD eine regelmäßig Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger durch Befragungen insbesondere von Eltern, der Jugend, der Senioren sowie in den Stadtteilen St. Hubert, Tönisberg und Schmalbroich.
„Konzepte, nach denen sich die demokratische Mitwirkung der Bürger vornehmlich in Wahlen erschöpft, gehören spätestens seit Stuttgart 21 der Vergangenheit an“, so Kiwitz. Für den SPD-Vorsitzenden ist es nachvollziehbar, dass die Bürger nach den Maximen „Mitmachen, Mitwirken, Mitentscheiden“ bessere Möglichkeiten der Partizipation einfordern.
Kiwitz verweist auf das Beispiel Nettetal, wo die Stadt einen Partizipationsmanager in ihren Reihen hat: „Eine solche Partizipationskultur aus dem Rathaus heraus dient dem Gemeinwohl.“ Über die Installation eines Managers würden Entscheidungen der Stadt über mehr Transparenz und proaktives Einbringen auf mehr Akzeptanz stoßen.
Weitere Bausteine einer kommunalen Partizipation wären aus Sicht der SPD Bürgerbegehren und Bürgerentscheide. In den Ausschüssen müssten neben den gewählten Mandatsträgern mehr sogenannte Sachkundige Bürger eingebunden werden, die im jeweiligen Thema tiefer drin stecken.
Kiwitz ist mit Blick auf das digitale Zeitalter zuversichtlich, dass das Web hinreichend Möglichkeiten einer Bürgerbeteiligung bietet. „Online-Dialoge unter Internet- Befragungen sind heutzutage gang und gäbe – diese Chance müssen wir für Kempen nutzen.“ Auch Wutbürger gilt es abzuholen über Bürgerbeteiligung, fordert Kiwitz.