Neujahrsbrief der SPD Kempen

Liebe Kempenerinnen und Kempener!

„Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.“

Mehr denn je in dieser krisengeschüttelten Zeit rückt dieser Ausspruch von Willy Brandt in den Mittelpunkt. Blicken wir auf Kempen, so möchten wir Sozialdemokraten der Thomasstadt drei Gestaltungs-Eckpfeiler benennen, denen für das Jahr 2023 unser Augenmerk gelten soll:

  1. Wir wollen ein Nutzungskonzept für die Burg auf den Weg bringen.
  2. Wir wollen die Wärmewende erfolgreich einleiten.
  3. Wir wollen Kempen zur Tempo-30-Kommune gestalten.

Fangen wir mit der Burg an. Unser langjähriges Ratsmitglied Heinz Wiegers hat als Vorsitzender des Denkmalvereins kurz vor Weihnachten in einem Zeitungsinterview mit der Journalistin Eva Scheuss herausgestellt, warum wir das Thema Burg nicht liegen lassen dürfen. Jeder Kempener spürt die Verbundenheit zum Wahrzeichen dieser Stadt in sich. Diese Verbundenheit ist nicht zu leugnen und darf auch nicht kleingeredet werden. Bei allem Respekt vor der Forderung nach gut ausgestatteten Schulen und familienfreundlichen Sportstätten, so darf das kurkölnische Kastell am Rande der Altstadt dabei nicht auf der Strecke bleiben.

Zumal mit dem Denkmalverein eine Einrichtung bereit steht, das Thema Burg beherzt und professionell in Angriff zu nehmen. Wir sollten uns nicht einreden lassen, dass es nur am fehlenden Geld liegt und an den mangelnden Ressourcen, diesen Kraftakt erfolgreich zu stemmen. Mit bürgerschaftlichem Engagement und gemeinsamer Anstrengung sollte es sehr wohl möglich sein, bereits in diesem Jahr die Ärmel aufzukrempeln, die vielen guten Ideen zu bündeln und in ein realisierbares Nutzungskonzept zu gießen. Dann finden sich weitere Unterstützer und möglicherweise Investoren ganz von selbst.

Schenken wir dem Verein Vertrauen! Binden wir die Bürgerinnen und Bürger ein! Appellieren wir an das Prinzip Verantwortung für ein gutes Stück Kempen, das allen besonders am Herzen liegt! Nutzen wir die Chance, ergreifen das vorhandene Potenzial und beleben einen einzigartigen Erlebnisraum, der wie kein anderer den Nerv dieser Stadt trifft und mit unserer Historie so eng verknüpft ist!

Auch wenn der Zeitpunkt ungünstig zu sein scheint, so haben wir andererseits endlich die Burg in unserem Kempener Zugriff und dürfen als Stadt gestalten. Wer jetzt kneift, beweist wenig Sinn für Kempen und schiebt die Dinge von sich. Es bedarf an dieser Stelle vielmehr Mut, Fantasie, Begeisterungsfähigkeit und Willen. Der Ball liegt auf dem Elfmeterpunkt. Wer nicht antritt und einen kraftvollen Schuss wagt, entzieht sich mehr oder weniger seiner Kempener Verantwortung.

Ebenso wichtig wie die Gestaltung unseres Wahrzeichens sollte uns der konsequente Weg in ein klimafreundlicheres Kempen sein. Hier ist das Angebot der öffentlichen Hand, mit hoher Förderung eine kommunale Wärmeplanung einzuläuten, überaus attraktiv. Es ist ein Baustein, aber ein ganz entscheidender, den wir positiv aus eigener Kraft beeinflussen können. Es wäre leichtsinnig, würden wir diese Chance liegenlassen. Ende 2022 hat die SPD einen entsprechenden Antrag an die Stadt gerichtet, so dass das Thema für Kempen erkannt und vorangetrieben werden kann. Dabei soll nicht einer Attitüde das Wort geredet werden, jeder Fördermöglichkeit hinterher zu hecheln. Das wäre zu kurz gesprungen. Jedoch bei einer solch wichtigen Angelegenheit auf eine 90-%-Fördermöglichkeit ohne Not zu verzichten, das wäre schon grob fahrlässig. Fakt ist nun mal, dass das Bundeswirtschaftsministerium für 2023 einen Förderschwerpunkt „kommunale Wärmeplanung“ festgelegt hat.

Tatsache ist: Die Erderwärmung hat dramatische Formen angenommen. Sie zu reduzieren, muss unser aller Bestreben sein. Wärme macht auch in Kempen mehr als die Hälfte des Energieverbrauchs aus. Die meiste davon wird aus fossilen Energieträgern gewonnen. Über eine kommunale Wärmeplanung haben wir die Chance, die Infrastruktur für eine klimaneutrale Wärmeversorgung auf den Weg zu bringen und zumindest an dieser Front die Decarbonisierung einzuleiten.

Wir sind der Meinung, dass die SPD nicht die einzige Partei in Kempen ist, der eine Wärmewende am Herzen liegt. Wir sind darüber hinaus der felsenfesten Überzeugung, dass wir mit den Stadtwerken Kempen einen starken Partner an unserer Seite haben, die kommunale Wärmeplanung erfolgreich in den Griff zu bekommen. Der Einsatz bzw. das Vorantreiben erneuerbarer Energiequellen steht schließlich im Leitbild der Stadtwerke Kempen. Im Zusammenspiel mit verantwortungsvoller Politik und energiewirtschaftlicher Kompetenz sollten wir Vorreiter sein, wenn es darum geht, eine treibhausgasneutrale kommunale Wärmeversorgung zu schaffen. Diese Weiche müssen wir stellen!

Unser drittes Ziel – Tempo 30 in der Innenstadt – ist nicht erst seit dieser Neujahrsansprache unser Ziel. Die Kempener SPD begrüßt den Beitritt der Stadt zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit“. Wir hoffen, dass es nicht nur beim Beitritt bleibt, sondern dass die Stadt sich dort einbringt und die gefassten Entscheidungen auch umsetzt. Deshalb haben wir für den nächsten Planungsausschuss den Antrag gestellt, dass die Verwaltung berichtet. Wir Sozialdemokraten haben über die Fraktion immer wieder an verschiedenen Stellen in Kempen versucht, Tempo-30-Zonen einrichten zu lassen.

Konsequentes Tempo 30 in der City bedeutet kein Weniger an Mobilität und Erreichbarkeit, dafür aber ein Mehr an Teilhabe und Erlebnis. Dieses Potenzial sollten wir erkennen und nutzen! Ein erster Schritt Richtung Erfolg wäre unserer Meinung, den kompletten zweispurigen zwei Kilometer langen Altstadtring in Tempo-30 umzuwandeln, nicht nur das kurze Stück am Burgring.

Es geht um weniger Lärm, weniger Schadstoffbelastung und eine geringere Unfallgefahr. Es geht um mehr Sicherheit, mehr Schutz für Fußgänger und Radfahrer. Es geht um saubere Luft, mehr Lebendigkeit, Ruhe- und Komfortzonen sowie „gesunde“ Mobilität. Es geht um weniger Schilderwald, weniger Ampeln, weniger Verschleiß, weniger CO₂-Ausstoß. All das schaffen wir, wenn wir den Fuß vom Gaspedal nehmen.

Wir wollen die „Leistungsfähigkeit“ der Straßen keineswegs einschränken, aber deren Qualität steigern, indem wir sie erlebbar machen. Wir sind mithin nicht gegen den Autoverkehr, wollen aber mit „Tempo 30“ eine vertretbare und im übrigen gesellschaftlich anerkannte Alternative bieten. Diesen Rahmen wollen wir schaffen!

Zusammengefasst haben alle drei Themen mit Nachhaltigkeit zu tun: Nachhaltigkeit in stadtplanerischer Hinsicht, Nachhaltigkeit im Sinne der Energiewende; Nachhaltigkeit in den Diensten unserer Klimaschutzziele. Alle drei Ziele greifen damit nahtlos ineinander und haben mit Lebensqualität zu tun. Kempen ist schön, sauber und zukunftsorientiert. Genau diesen Satz mögen die künftigen Generationen über unser Städtchen sagen. Wir möchten über das gesamte Jahr 2023 an diesem Drei-Punkte-Programm arbeiten und über verschiedene Bausteine mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen: Marktgespräche, Bürgersprechstunden, Podiumsdiskussionen, Workshops, Telefonate, Aug-in-Aug-Gespräche… Die gemeinsame Klammer kann nach unserem Verständnis nur sein, unsere Ziele im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu erreichen und nicht vom politischen Reißbrett aus, im Elfenbeinturm Rathaus.

Wir fordern alle Kempener – Alt und Jung – auf, sich uns anzuschließen und die drei Ziele im Sinne einer lebenswerten Stadt für diese und künftige Generationen zu realisieren. Es sind sicher nicht die einzigen Ziele für 2023, aber wir haben sie als die wesentlichen definiert und werden sie im Gespräch halten. Es ist nicht schwer, die Nuggets liegen förmlich auf der Straße, wir müssen sie nur aufheben, zusammenschmelzen und in strahlende Goldbarren verwandeln. Dann stellen wir uns der Verantwortung, sind Vorbild, motivieren und begeistern die Jugend wieder für Kommunalpolitik. Unsere Stadt sollte es uns wert sein!

Stefan Kiwitz • Ortsvereinsvorsitzender   ―  Andreas Gareißen • Fraktionsvorsitzender